Am 26. Oktober 2021 trat der 20. Deutsche Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.
In der ersten Sitzung der Legislaturperiode werden zum Beispiel der neue Bundestagspräsident und seine Stellvertreter gewählt. Zudem beschließen die Mitglieder des Bundestages die Geschäftsordnung.
Eröffnet wurde die konstituierende Sitzung am Dienstag, den 26. Oktober von Alterspräsident Dr. Wolfgang Schäuble. In seiner Rede fand er unter anderem deutliche Worte zu einer dringend notwendigen Wahlrechtsreform, um eine weitere Aufblähung des Parlaments zu verhindern. Mit 736 Mitgliedern ist der 20. Deutsche Bundestag so groß wie nie zuvor.
Im Anschluss an seine Rede wurde die neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) gewählt. Sie ist damit die dritte Frau nach Annemarie Renger und Prof. Dr. Rita Süssmuth, die in das zweithöchste Staatsamt gewählt wurde. Als Stellvertreter wurden Aydan Özoğuz (SPD), Yvonne Magwas (CDU/CSU), Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), Wolfgang Kubicki (FDP) und Petra Pau (Die Linke) gewählt. Der Kandidat der AfD, Prof. Dr. Michael Heinz Kaufmann, hat am 26. Oktober nicht die erforderliche Stimmenzahl von 369 Stimmen erreicht.
Derzeit laufen die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. An den Ergebnissen orientieren sich in der kommenden Zeit dann auch die Zuschnitte der Bundestagsausschüsse, der Arbeitsgemeinschaften und anderer Gremien.
Das neue Parlament ist größer, aber es ist auch bunter geworden und hat sich verjüngt. Ich freue mich auf die Arbeit und darauf, weiterhin für die Menschen in Uckermark und Barnim Interessenvertreter sein zu dürfen. Viele Aufgaben und Herausforderungen stehen an, und es gilt gute und nachhaltige Lösungen mit und für die Menschen zu erarbeiten.
Foto @ Jens Koeppen