Jens Koeppen: Überarbeitete Förderrichtlinie bringt mehr finanzielle Mittel, schnellere Verfahren und Glasfasertechnik.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete für Uckermark und Barnim, Jens Koeppen, informiert über die Novelle des Breitbandförderprogramms:

„Der Relaunch der Breitbandförderung ist ein Segen für den Barnim und die Uckermark. Ein schnelleres Antragsverfahren, die Aufstockung des Finanzierungsvolumens und das Technik-Upgrade auf Glasfaser können dafür sorgen, dass das schnelle Internet auch in unserer Region zur Realität wird.

Kommunen, die bisher auf die Kupfertechnologie gesetzt haben – wie es etwa in der Uckermark der Fall war – und das Ausschreibungsverfahren noch nicht beendet haben, können ihr Projekt noch bis Jahresende auf Glasfaser umstellen. Darüber hinaus wird das Antragsverfahren deutlich vereinfacht: Fortlaufende Bearbeitung der Anträge, die Abschaffung der Scorings und der Verzicht auf den Wirtschaftlichkeitsvergleich können für die Kommune einen Zeitgewinn von bis zu 6 Monaten bedeuten.

Neben der Verschlankung des Antragsprozesses, erhöht der Bund seinen Förderhöchstbetrag auf 30 Millionen Euro. Dabei wird auch  die mögliche Verteuerung der Projekte berücksichtigt.

Zur Vermeidung von Kollisionen zwischen eigenwirtschaftlichem und gefördertem Ausbau wird ein Maßnahmenpaket geschnürt, das den Kommunen bestmögliche Sicherheit zur Umsetzung der Ausbaubekundungen durch die TK-Unternehmen bietet und Nachmeldungen vermeiden soll.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat mit der Überarbeitung der Breitbandförderung einen weiteren wichtigen Schritt getan. Ob Startup, selbstständiger Architekt oder der im Homeoffice tätige Arbeitnehmer – das Internet ist beruflich wie privat von elementarer Bedeutung. Es ist Zeit, dass Barnim und Uckermark den Anschluss ans Gigabitnetz finden. Ich bin mir sicher, dass die Prioritäten in beiden Landratsämtern darauf ausgerichtet sind.

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